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Fridays for Future

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#FridaysForFuture
Thunberg vor dem schwedischen Parlament, 2018
Brüssel, 24. Januar 2019
Bozen, 15. Februar 2019
Wellington (Neuseeland), 15. März 2019

Fridays for Future („Freitage für die Zukunft“, kurz FFF, häufig auch als Klimastreik oder Schulstreik für das Klima bezeichnet; ursprünglich schwedisch Skolstrejk för klimatet) ist eine globale Schüler- und Studierendenbewegung, die sich für Klimaschutz einsetzt. Nach dem Vorbild der Initiatorin Greta Thunberg, auf das sich die meisten Klimastreiker berufen (darunter alle, die sich selbst als Fridays-for-Future-Anhänger etikettieren), gehen Schülerinnen und Schüler freitags während der Unterrichtszeit auf die Straßen und protestieren. Der Protest findet weltweit statt und wird von den Schülern und Studierenden selbst organisiert. Weltweit sollen 1.789.235 Menschen am 15. März 2019 an den Demonstrationen von FFF teilgenommen haben.[1] Ob bzw. inwieweit Bewegungen, die sich Youth for Climate oder Youth Strike 4 Climate nennen, Teil der Fridays-for-Future-Bewegung sind, muss im Einzelfall geklärt werden.

Nach der Eigendarstellung von FFF wendet sich der Schulstreik gegen das Versagen der politisch Verantwortlichen gegenüber dem menschengemachten Klimawandel, den Treibhausgasemissionen verursachen. Dieser stelle mit seinen Folgen eine „schon lange bestehende reale Bedrohung für die Erde und die Menschheit“ dar und bedrohe die Zukunft der Demonstranten und nachfolgender Generationen. Klimapolitik beziehe sich nicht nur auf Konzerne, die durch Kohleabbau CO2-Emissionen fördern, sondern insbesondere auf die Menschen, die unter den Folgen leiden und keine klare, sichere Zukunft vor sich haben. Klimapolitik wird somit als soziale Politik gesehen. Der Streik ist gemäß FFF nicht gegen Schulen und Universitäten gerichtet, sondern soll zum Handeln ermahnen. Man brauche nicht für eine Zukunft zu lernen, die nicht lebenswert ist. Der existenziellen Frage wird seitens FFF mehr Wert beigemessen als dem freitäglichen Schulbesuch. Der Klimawandel warte nicht auf Studien- oder Schulabschluss. Die Kernforderung ist: „Handelt endlich – damit wir eine Zukunft haben!“[2]

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ziel der Klimastreiks ist es, auf klimapolitische Missstände aufmerksam zu machen und Maßnahmen für den Klimaschutz einzuleiten. Insbesondere soll die Einhaltung des Übereinkommens von Paris sichergestellt werden.

Zu den wichtigsten Teilzielen der Proteste gehören:

Des Weiteren soll das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt werden, um die Partizipationsmöglichkeiten junger Menschen zu erweitern.[3]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 8. April 2019 veröffentlichte Fridays for Future Deutschland im Rahmen einer Pressekonferenz einen Forderungskatalog mit Kurz- und Langfristzielen. Diese Forderungen wurden laut Fridays for Future zusammen mit Wissenschaftlern entwickelt (explizit wurden die HTW Berlin und das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik erwähnt) und sind:[4][5][6]

  • Senkung der Treibhausgasemissionen in Deutschland bis 2035 auf netto null;
  • Umsetzung des Kohleausstiegs bis 2030;
  • 100 % erneuerbare Energien in der Energieversorgung bis 2035.

Zudem sollen folgende Ziele bis Ende 2019 umgesetzt werden:

  • Abschaffung der Subventionen für fossile Energien;
  • Abschaltung von einem Viertel aller Kohlekraftwerke;
  • Einführung einer Kohlenstoffsteuer auf alle Treibhausgasemissionen, die die Klimakosten, die dadurch zukünftigen Generationen entstehen, kompensiert. Gemäß Umweltbundesamt wäre dies ein CO2-Preis von ca. 180 Euro pro Tonne.

Am 3. Mai 2019 demonstrierte Fridays for Future in Essen vor der RWE-Hauptversammlung, Luisa Neubauer lieferte sich auf der Hauptversammlung einen Schlagabtausch mit dem Vorstandsvorsitzenden Rolf Martin Schmitz.[7]

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die FFF-Organisatoren in Österreich fordern eine „radikale Umweltschutzpolitik in Übereinstimmung mit dem 1,5-Grad-Ziel und globale Klimagerechtigkeit“, und zwar durch die Umsetzung der folgenden Maßnahmen:

  • Eine klare und angemessene Kommunikation mit der Bevölkerung zur Dringlichkeit der Lage der Klimakrise seitens der Regierung.
  • Einen ambitionierten Plan zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen und Ende der Finanzierung derselbigen. Dazu gehören auch eine öko-soziale Steuerreform und das Aussetzen von Subventionen und Steuerbegünstigungen für alle fossilen Brennstoffe.
  • Die Bereitstellung von angemessenen Finanzmitteln für weniger industrialisierte Länder, um weltweit den Umstieg auf erneuerbare Energien und nachhaltige Strukturen zu beschleunigen.
  • Verkehrskonzepte für Städte und Umland, die Menschen, Radverkehr und öffentliche Verkehrsmittel in den Mittelpunkt stellen. Umweltfreundliche Mobilität und saubere, lebenswerte Städte sollen für alle Menschen zur Realität werden.
  • Den Stopp von Großprojekten für Verkehrsmittel, die fossile Energieträger verwenden, wie der geplanten 3. Piste am Flughafen Wien-Schwechat und des geplanten Lobautunnels. Stattdessen finanzielle Förderungen und Ausbau von Bahnstrecken, Nachtzügen, dichtere Intervalle sowie frühere und spätere Verbindungen im Personenverkehr.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Schweizer Bewegung Klimastreik sieht ihre Wurzeln in den Aktionen Greta Thunbergs im Spätsommer 2018.[8] Die Bewegung fordert,

  • dass die Schweiz den nationalen Klimanotstand ausruft,
  • dass die Schweiz bis 2030 im Inland netto null Treibhausgasemissionen ohne Einplanung von Kompensationstechnologien hat sowie
  • Klimagerechtigkeit“.

Falls diesen Forderungen im aktuellen System nicht nachgekommen werden könne, brauche es einen Systemwandel.[9]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erstmals am 20. August 2018 verweigerte die damals 15-jährige Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg den Unterrichtsbesuch. Sie saß anschließend, zunächst für einen Zeitraum von drei Wochen, täglich während der Unterrichtszeit vor dem schwedischen Reichstagsgebäude in Stockholm[10] und zeigte ein Schild mit der Aufschrift „Skolstrejk för klimatet“ (deutsch Schulstreik fürs Klima).[11] Die taz berichtete bereits am 27. August 2018 über Thunbergs Schulstreik.[12]

Am 8. September kündigte Thunberg an, sie werde nach den Parlamentswahlen am 9. September 2018 ihren Unterrichtsboykott an Freitagen so lange fortsetzen, bis die Klimapolitik Schwedens den Grundsätzen des Pariser Klimaabkommens entspreche. Als Hashtag verwendete sie u. a. „#FridaysForFuture“.[13] Durch ihren Protest erzeugte sie internationale Aufmerksamkeit, sodass sich in verschiedenen Städten weltweit Gruppen bildeten, die sich der von ihr initiierten Bewegung anschlossen. In Deutschland wurde das erste Mal am 7. Dezember 2018 in Bad Segeberg gestreikt. Der darauf folgende Streik am 14. Dezember in Kiel erlangte erstmals große mediale Aufmerksamkeit.[14]

Ausgehend von Schweden fanden Aktionen in Australien, England, Italien, Deutschland, Niederlande, Belgien, Kanada, Frankreich, Schweiz, Österreich, Irland und Schottland statt. Mitte März 2019 erreichte die Bewegung dann globale Ausmaße mit zusätzlich einigen Hundert Demonstranten in Japan, Mexiko, Chile, Philippinen, Vanuatu und Indien.[15]

Die Bewegung ist im Globalen Süden eine Randerscheinung, ebenso gibt es kaum Zuspruch in China, Südostasien, Korea, Russland und Japan.

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kassel, 1. Februar 2019

Fridays for Future in Deutschland (FFFD) nutzte im Januar 2019 eine Webpräsenz, Kanäle in sozialen Medien sowie Plakate und Flugzettel.[16] Die Jugendlichen und jungen Erwachsenen organisieren sich über verschiedene Messenger, hauptsächlich über in Regionalgruppen unterteilte WhatsApp-Gruppenchats.

Die finanzielle Abwicklung erfolgt über die Stiftung Plant-for-the-Planet, welche die Kontoführung und Verwaltung von Geldgeschäften wie die Entgegennahme, Auszahlung und Weiterleitung von Spendengeldern für FFFD übernimmt.[17][18]

Am 15. Februar 2019 gab es in Deutschland 155 FFFD-Ortsgruppen. Es nahmen an diesem Tag 30.000 Schüler, Studierende und Auszubildende an FFFD-Demonstrationen teil, davon 3000 in Hannover[19] und 1000 in Berlin[20], wo bereits am 25. Januar 5.000 demonstriert hatten. In Deutschland nahm Greta Thunberg am 1. März 2019 in Hamburg an einer Demonstration vom Gänsemarkt zur Kundgebung auf dem Rathausmarkt teil.[21] Am Freitag, den 15. März, welcher der erste globale Protesttag von Fridays For Future war, waren in Deutschland 220 Proteste angekündigt, an denen laut Veranstaltern 300.000 Menschen teilnahmen, darunter 25.000 in Berlin, 10.300 in München, 10.000 in Hamburg und 6.500 in Karlsruhe.[22]

2019 wollte der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier auf einer FFFD-Veranstaltung in Berlin eine Rede halten.[23] Die Demonstrierenden lehnten dies ab und rieten ihm, besser in sein Büro zurückzukehren und verantwortungsvoller zu arbeiten. Sie hätten nur deswegen einen Grund zum Demonstrieren, weil die Regierung falsch handele.[24]

Am 2. Mai 2019 erreichte FFFD, dass die Stadt Konstanz als erste Stadt in Deutschland den Klimanotstand ausrief. Alle Entscheidungen des Gemeinderats der Stadt Konstanz sind damit unter Klimavorbehalt gestellt und müssen auf ihre Auswirkungen und ihre Verträglichkeit mit dem Klimaschutz geprüft werden.[25]

Im Mai 2019 bekamen FFF-Vertreter die Gelegenheit, ihre Positionen auf den Hauptversammlungen von RWE, VW und Allianz SE vorzutragen.[26][27][28]

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wien, 15. März 2019

Seit dem 21. Dezember 2018 findet auch in Österreich an jedem Freitag ein „Klimastreik“ statt, zunächst nur in Wien. Seit Januar 2019 finden Klimastreiks ebenso in Innsbruck und Linz statt, seit Februar 2019 in Graz und seit März 2019 ebenfalls in Salzburg.[29] Die Wir-Gruppe besteht eigenen Angaben zufolge aus „Schüler[n] und Schülerinnen, Lehrlinge[n], Studierende[n] und (junge[n]) Menschen aus verschiedenen Teilen Österreichs“.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bern, Waisenhausplatz 15. März 2019

Der erste Klimastreik in der Schweiz fand am 14. Dezember 2018 mit rund 300 Teilnehmenden in Zürich statt.[30] Die Schweizer Aktionsgruppe „Klimastreik“ verlegte erstmals Anfang Februar 2019 den zentralen Aktionstag von einem Freitag auf einen Samstag, nämlich den 2. Februar 2019. Möglicherweise führte diese Maßnahme dazu, dass sich die Zahl der Teilnehmer von 22.000[31][32] am 18. Januar 2019 auf 40.000[33][34] fast verdoppelte. Nach 1918 nahmen in der Schweiz nur während des Schweizer Frauenstreiks am 14. Juni 1991 mehr Menschen an Demonstrationen teil als an den „Klimastreik“-Demonstrationen am 2. Februar 2019.[35] Am Freitag, den 15. März 2019 fanden in zahlreichen Städten der verschiedenen Sprachregionen der Schweiz Kundgebungen statt. Nach Angaben der Organisatoren nahmen daran über 65.000 Menschen teil.[30] Es schlossen sich auch zahlreiche Erwachsene den Kundgebungen an. Damit auch erwerbstätige Erwachsene an den Demonstrationen teilnehmen konnten, wurden diese am 6. April auf einen Samstag gelegt. Es nahmen wiederum tausende Menschen in Zürich, Lausanne, Genf, Bern, Winterthur und Basel teil.[36]

Eine für den 5. Oktober 2019 geplante nationale Demonstration auf dem Bundesplatz wurde auf den 28. September vorverschoben.[37][38]

In der Schweiz richten sich die Schüler gegen die Ausrichtung der FDP in der Klimapolitik. Sie sehen insbesondere die Rolle der Partei in Hinblick auf das Scheitern des revidierten CO2-Gesetzes als destruktiv. Die Abkürzung FDP wurde spöttisch in den Slogan „Fuck da Planet!“ umgedeutet.[39] In der Partei taten sich im Folgenden Risse auf, da prominente Parteimitglieder Unterstützung für verbindliche Inlandsziele und konkrete staatliche Regulierung, um den CO2-Ausstoß zu verkleinern, signalisierten.[40]

Belgien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dijon, 15. März 2019

In Belgien nehmen Zehntausende Schüler jeden Donnerstag an Klimastreik-Demonstrationen teil. Am 24. Januar 2019 versammelten sich in Brüssel 35.000 Menschen.[41][42] Das war zu diesem Zeitpunkt weltweit die höchste Zahl an Menschen, die sich in einer einzelnen Stadt an einem Tag im Rahmen von Aktionen versammelt haben, die von Klimastreikern organisiert wurden und an denen ganz überwiegend Streikende teilnahmen.[43]

Frankreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Oxford, 15. März 2019

In Anwesenheit von Greta Thunberg, Juliette Binoche, Yannick Jadot und Anne Hidalgo demonstrierten am 22. Februar 2019 knapp 1000 Menschen in Paris.[44] Am 15. März versammelten sich 2000 junge Leute in Dijon.[45]

Vereinigtes Königreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. Februar 2019 nahmen im Vereinigten Königreich in 60 Städten 15.000 überwiegend junge Menschen an der Aktion „Youth Strike 4 Climate“ teil.[46] Unter den Demonstranten befanden sich auch Anhänger der Bewegung UK Student Climate Network[47]. Diese arbeitet eng mit UKYCC (UK Youth Climate Coalition) zusammen, einer seit 2008 bestehenden Organisation, der vor allem 18- bis 29-Jährige angehören.

Anfang Mai 2019 hat Großbritannien den Klimanotstand ausgerufen.[48]

Irland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben Fridays for Future[49][50] riefen zum 15. März 2019 auch School Strikes 4 Climate[51] und School Climate Action[52] zum Klimastreik auf. Der Klimanotstand wurde Mitte Mai 2019 ausgerufen.[53]

Dänemark[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. März 2019 protestierten etwa 60 Personen in Aarhus und blockierten eine Einfallstraße; die Polizei nahm 13 Teilnehmer der Demonstration vorläufig fest.[54]

Serbien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Serbien fand am 5. April 2019 im Belgrader Pionier-Park eine erste Kundgebung statt; der Klimaforscher Vladimir Đurđević las zu Beginn der Veranstaltung einen Text Greta Thunbergs vor.[55]

Außerhalb Europas[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Australien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. März 2019 waren Demonstrationen in 50 Städten angekündigt, darunter in Sydney[56], Melbourne und Canberra.[57] In Sydney waren 30.000 Teilnehmende.[58] Laut FFF nahmen am 15. März 2019 in Australien 152.550 Menschen an Klimastreik-Demonstrationen teil.[59]

China[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der chinesische Staat erlaubt keine Schulstreiks; es fanden außerhalb der Sonderverwaltungszone Hongkong in China keine Kundgebungen statt.[60] In Hongkong hatte eine Demonstration am 15. März 2019 etwa tausend Teilnehmende.[61]

Indien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die größte Demonstration am Weltklimastreiktag, dem 15. März 2019, in Indien war mit 300 Teilnehmenden in Delhi. In anderen Orten fanden kleinere Demonstrationen statt.[58] Laut FFF nahmen am 15. März 2019 in Indien 12.455 Menschen an Klimastreik-Demonstrationen teil.[59]

Japan[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am Weltklimastreiktag, dem 15. März 2019, demonstrierten rund 100 Personen in Tokio.[62][63][58]

Philippinen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf den Philippinen gab es am 15. März 2019 mehrere Demonstrationen mit 645 Teilnehmenden.[59] [64]

Russland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 16. März 2019 gab es erstmals eine Demonstration von 40 Schülern und Studenten von Fridays for Future in Moskau.[65] Kritisiert wurde von den Demonstranten, dass Ökologie nicht in russischen Schulen gelehrt werde. Der Klimawandel sei, so die Demonstranten weiter, im Sommer 2018 durch ungewöhnlich starke Regenfälle und früh einsetzende Waldbrände im Osten des Landes sinnlich wahrnehmbar gewesen.[65]

Südkorea[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Kundgebung am 15. März 2019 in Seoul waren rund 100 Demonstranten.[66]

Thailand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kundgebung am 15. März 2019 in Bangkok umfasste etwa 50 bis 60 Teilnehmer.[60][66]

USA[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

San Francisco, 15. März 2019

Am 15. März 2019 demonstrierten in Washington, D.C. 1500 Schüler und Studenten. Klimastreiks gab es in 46 der 50 Staaten der USA.[67] Die meisten Demonstrationsteilnehmer gab es in den USA am 15. März in Ann Arbor (Michigan), nämlich 3000. Insgesamt demonstrierten in den USA an diesem Tag laut FFF 14.373 Menschen.[59]

Global Climate Strike For Future, Earth Strike[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Protagonisten von Fridays For Future riefen zur Teilnahme am Global Climate Strike For Future auf, einem weltweiten Schülerstreik zur Rettung des Planeten, der am 15. März 2019 stattfand. Insgesamt gab es laut Medienangaben ca. 1700 Kundgebungen in mehr als 100 Staaten. In Deutschland streikten mehr als 300.000 Schüler in über 230 Städten. In Berlin nahmen ca. 25.000 Menschen teil,[68] in Brüssel 30.000,[69] in Paris 50.000.[70] Die Organisatoren der Streiks sprachen im Nachhinein von mehr als 2000 Protesten in 125 Staaten, an denen mehr als eine Million Demonstranten teilnahmen.[15]

Für den 27. September 2019 ist ein weltweiter Generalstreik (Earth Strike) geplant.[71]

Unterstützergruppen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fridays For Future haben sich Unterstützergruppen aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft an die Seite gestellt, insbesondere Scientists for Future und Parents for Future. Ferner haben sich weitere Initiativen wie FarmersforFuture, TeachersforFuture und EntrepreneursforFuture formiert.[72][73][74]

Scientists for Future[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gruppe der Scientists for Future 15. März 2019
Stellungnahme der Scientists for Future im Volltext und Liste der Erstunterzeichnenden zu den Protesten für Klimaschutz vom 12. März 2019
Das Logo Scientists for Future zeigt Ed Hawkins' Warming Stripes[75]

Zustimmung für Fridays for Future kam ebenfalls von mehr als 26.800 Wissenschaftlern aus der Schweiz, Österreich und Deutschland, die mit einer Stellungnahme unter der Überschrift Die Anliegen der demonstrierenden jungen Menschen sind berechtigt die Demonstrationen unterstützen.[76] Die Wissenschaftler, die sich unter dem Namen Scientists for Future zusammengeschlossen haben, äußerten, dass die Anliegen berechtigt und gut begründet seien. Aus wissenschaftlicher Sicht reichten die derzeitigen Maßnahmen zum Klima-, Arten-, Wald-, Meeres- und Bodenschutz bei Weitem nicht aus. Unter den Unterzeichnern befinden sich mehrere Direktoren von Forschungsinstituten.[77][78][79][80] Die Scientists for Future wurden auf Initiative von Gregor Hagedorn gegründet.[81][76] Ähnliche Initiativen gibt es von niederländischen und belgischen Wissenschaftlern.[82] Der Berliner Professor für Regenerative Energiesysteme Volker Quaschning sagte: „Wir sind die Profis und sagen: Die junge Generation hat Recht“,[83][84] der Klimaforscher Reto Knutti (Zürich) schreibt: „Das Engagement der Jugendlichen fordert uns Ältere zum Handeln auf. Als Privatperson sowie als Wissenschaftler bin ich der Auffassung, dass man die Klimajugend ernst nehmen sollte.“[85]

Im April 2019 erschien ein federführend von Gregor Hagedorn verfasster Kommentar in der Fachzeitschrift Science, in dem die Autoren von Scientists for Future die Forschergemeinschaft aufforderten, die Jugendprotestbewegung zu unterstützen.[86] Beteiligt waren unter anderem Michael E. Mann, Stefan Rahmstorf, Reto Knutti, Sonia I. Seneviratne und Kevin Anderson, dazu erschien ein aus 51 Seiten bestehendes Supplement mit zusätzlichen Unterzeichnern aus der Wissenschaft. Die Autoren betonen, dass die Sorgen der Jugend berechtigt seien und von der besten verfügbaren Wissenschaft gestützt würden. Die „derzeitigen Maßnahmen zum Schutz des Klimas und der Biosphäre“ seien „zutiefst unzureichend“. Es sei „von entscheidender Bedeutung, unverzüglich mit einer raschen Reduzierung der CO2- und anderer Treibhausgasemissionen zu beginnen“. Zugleich äußerten die Forscher, sie sähen es als ihre „soziale, ethische und wissenschaftliche Verantwortung an, unmissverständlich zu erklären“:

„Nur wenn die Menschheit schnell und entschlossen handelt, können wir die globale Erwärmung begrenzen, das anhaltende Massensterben von Tier- und Pflanzenarten stoppen und die natürlichen Grundlagen für die Nahrungsversorgung und das Wohlergehen heutiger und zukünftiger Generationen erhalten.“

Gregor Hagedorn et al.: Science 364, Nr. 6436, 2019

Das sei, was die jungen Menschen erreichen wollten. Daher verdienten sie Respekt und volle Unterstützung.[86]

Der Physiker und Manager Peter Grassmann überschrieb den Kommentar zu seinem im März 2019 erschienenen Buch Zähmt die Wirtschaft! Ohne bürgerliche Einmischung werden wir die Gier nicht stoppen mit: „Diese jungen Klimademonstranten sind alles, was wir haben.“[87]

Parents for Future[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zur Unterstützung der streikenden Jugendlichen gründete sich in Deutschland im Februar 2019 das Netzwerk Parents for Future.[88] Als Eltern möchten auch sie Solidarität mit den Jugendlichen zeigen und sich für den Klimaschutz engagieren.

Artists for Future[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im März 2019 begann das Netzwerk Artists for Future in den sozialen Medien aktiv zu werden, im April erschien eine Stellungnahme[89], die u. a. von Bully Herbig, Nora Tschirner und Konstantin Wecker[90] unterzeichnet wurde.

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fridays for Future ist nach eigenen Angaben basisdemokratisch strukturiert. Die einzelnen Ortsgruppen entsenden demnach Delegierte, die sich überwiegend über soziale Medien und Messenger vernetzen. Abstimmungen geschehen bis auf Ausnahmefälle im Konsens. Delegierte stimmen in Rücksprache mit ihrer Ortsgruppe ab.[91]

Debatte zu Fridays for Future[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Politik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine Reihe von einflussreichen Politikern begrüßen die Aktionen von FFF ausdrücklich.[92] So begrüßte Italiens Präsident Sergio Mattarella den Einsatz der Jugend für das Klima.[93] Angela Merkel und Bernie Sanders twitterten ebenfalls ihre Unterstützung.[92]

Schottland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Edinburgh rief der Stadtrat die Schüler dazu auf, an den Protesten am 15. März 2019 vor dem schottischen Parlament teilzunehmen.[92]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Martin Sonneborn, Mitglied des Europäischen Parlaments und Bundesvorsitzender der Partei Die PARTEI, sieht sich solidarisch mit den FFF-Demonstranten und veröffentlichte am 26. Februar Entschuldigungsschreiben für die Schüler auf Twitter.[94][95]

Bundesjustizministerin Katarina Barley erklärte am 1. März 2019: „Diese Proteste, bei denen Schülerinnen und Schüler Freitag für Freitag für ihre Zukunft auf die Straße gehen, verdienen hohen Respekt: Solche jungen Leute wünschen wir uns.“ Doch die Jugendlichen hätten noch kein Wahlrecht, das sie ausüben könnten. „Wir sollten ein Wahlrecht ab 16 Jahren einführen.“

Am 2. März 2019 lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Schülerdemonstrationen in ihrem Video-Podcast:

„Ich unterstütze sehr, dass Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz auf die Straße gehen und dafür kämpfen. Ich glaube, dass das eine sehr gute Initiative ist. Wir können unsere Klimaschutzziele nur dann erreichen, wenn wir auch Rückhalt in der Gesellschaft haben.“

Angela Merkel: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

In der Talkshow des NDR bewertete Jakob Blasel das Lob der Bundeskanzlerin als „Realsatire“, da sie sich nicht wie eine Angegriffene (sie sei eine Hauptadressatin der Schülerproteste) verhalten habe.[96]

Der Bundesvorsitzende der Grünen Robert Habeck lobte bei seiner Aschermittwochsrede die Zivilcourage der Demonstranten und bezeichnete ihre Aktionen als großen politischen Akt.[97] Auch seine Parteikolleginnen Lisa Badum[98], klimapolitische Sprecherin, sowie Beate Walter-Rosenheimer[99], Sprecherin für Jugendpolitik, solidarisierten sich mit der Bewegung. Lisa Badum hatte neben drei norwegischen Politikerinnen im Februar 2019 Greta Thunberg für den Friedensnobelpreis nominiert.[98][100]

Allerdings kommentierte Jakob Blasel die Programme der Parteien für die Europawahl (die in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfindet): „Es gibt bislang in ganz Europa keine einzige Partei, deren Programm ausreicht, um den Klimawandel zu stoppen.“ Das zu ändern, sei eines der Ziele von FFF.[101] Einen entsprechenden Handlungsbedarf auch bei Bündnis 90/Die Grünen stellte auch Luisa Neubauer auf ihrer Rede vor dem Parteikonvent der Partei am 29. März 2019 fest.[102]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte sich bei einer Fridays-for-Future-Mahnwache in Neumünster zustimmend zu den Protesten und meinte, viele Erwachsene hätten noch nicht begriffen, „dass es fünf vor zwölf“ sei. Er sagte den Schülern, für den Schutz des Klimas und der Weltmeere sei[103]

„es so wichtig, dass ihr euch zu diesem Thema meldet und immer darauf aufmerksam macht, dass wir was tun […]. Wir brauchen junge Menschen wie euch, die sich einmischen.“

Frank-Walter Steinmeier: Tagesschau.de

Zugleich ermutigte er sie, ihr Engagement fortzusetzen, allerdings nur

„innerhalb der Schule als Thema im Schulunterricht und natürlich auch außerhalb der Schulzeit.“

Frank-Walter Steinmeier: Tagesschau.de

Weil Steinmeier im Dienstjet ins drei Bahnstunden entfernte Neumünster reiste, kritisierten Politiker wie Christopher Vogt[104] und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sowie Journalisten wie Bojan Pancevski und Tilo Jung, dass Steinmeier sich unglaubwürdig mache.[105]

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner äußerte in einem Interview mit Bild am Sonntag und auf Twitter, dass man von Kindern und Jugendlichen „nicht erwarten“ könne, „dass sie bereits alle globalen Zusammenhänge, das technisch Sinnvolle und das ökonomisch Machbare sehen“, sondern dass das „eine Sache für Profis“ sei. Außerdem ist er der Meinung, die Schüler sollten sich in der Unterrichtszeit „lieber über physikalische und naturwissenschaftliche sowie technische und wirtschaftliche Zusammenhänge informieren“, anstatt zu streiken, und sprach sich für eine Verlegung der Proteste in die Freizeit aus.[106] Diese Aussagen lösten ein kritisches mediales Echo gegen Lindner aus.[106][107]

Fritz Kuhn, Oberbürgermeister der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart und ehemaliger Fraktionsvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, nahm auf Einladung von Fridays for Future am 15. März 2019 an der Demonstration in Stuttgart teil.[108] In einer dort gehaltenen Rede lobte er die Proteste[109] und benannte Energie, Verkehr und Ernährung als die entscheidenden Punkte einer erfolgreichen Klimapolitik.[108]

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es nicht für sinnvoll, wenn streikende Schüler sich über Monate hinweg darauf beriefen, sie leisteten zivilen Ungehorsam. Das Schuleschwänzen am Freitag dürfe nicht „zu einer Dauerveranstaltung“ werden. Zwar sei der moralische Appell gerechtfertigt, und es gehe wirklich um die Zukunft der Schüler. Dafür einmal die Schule zu schwänzen, falle zunächst einmal unter zivilen Ungehorsam. Ziviler Ungehorsam sei aber ein symbolischer Akt, keine „Dauerveranstaltung“. Wenn man Regeln verletzte, müsse man irgendwann mit Sanktionen rechnen. Wenn es auf Dauer nicht zu Sanktionen komme, suche sich als Folge jeder sein Thema aus, das er dann irgendwie moralisch auflade.[110]

Kritik des Deutschen Lehrerverbandes an der Politik

Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, warf Politikern, die sich hinter die Proteste stellten, Heuchelei vor. Der Verband begrüße zwar das Engagement der Schüler. Inakzeptabel aber sei, dass Politiker durch ihre Unterstützung der FFFD-Proteste die allgemeine Schulpflicht am Freitagvormittag „praktisch für außer Kraft gesetzt“ erklärten und Lehrkräfte und Schulleitungen, die diese Schulpflicht von ihren Schülern noch einforderten, an den Pranger gestellt würden. Es sei widersinnig, dass sich einerseits fast alle Bundesländer in der Vergangenheit weigerten, der politischen Bildung an Schulen mehr Unterrichtsstunden einzuräumen, weil der Stundenplan so voll sei, andererseits es aber jetzt viele Politiker nicht störe, wenn Zehntausende von Unterrichtsstunden wegen der Freitagsdemos ausfielen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, „die letztendlich die Klimapolitik der Bundesrepublik verantwortet, klatscht zu dieser Kritik an der eigenen Politik Beifall“, kritisierte er. Der Hype um die Freitagsdemos diene vielfach als willkommenes Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Sachfragen, so Meidinger. Den Schülern rate er, sich in Umweltgruppen zu organisieren. Dies hätte einen langfristigen nachhaltigen Effekt.[111]

Wirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Michael Hüther, Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft, hält das Hauptziel von FFFD, einen Kohleausstieg Deutschlands bis spätestens zum Jahr 2030, für gefährlich. Er appelliert an die Klimaaktivisten, die Schulstreiks einzustellen.[112]

Wissenschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mehr als 26.800 Wissenschaftler haben sich zur Unterstützergruppe Scientists for Future zusammengeschlossen.[76] Das Berliner Museum für Naturkunde öffnet seine Türen bis auf weiteres freitags am Nachmittag für die Demonstrierenden kostenlos.[113] Im Museum fand auch die bundesweite FFF-Pressekonferenz am 8. April 2019 statt.

Hans von Storch, emeritierter Direktor des Helmholtz-Zentrums Geesthacht – Zentrum für Material- und Küstenforschung und Professor an der Universität Hamburg, warnte in einem im April 2019 veröffentlichten Interview mit dem Spiegel vor einer Dramatisierung des Klimawandels. Die Schüler sollten seiner Meinung nach nicht in Panik geraten. Sollte das selbstgesetzte Ziel verfehlt werden, die Erderwärmung auf 1,5 bis 2 Grad zu begrenzen, und würden es stattdessen 3 Grad werden, dann bedeute das nicht die Apokalypse. Die Existenz des menschengemachten Klimawandels sei seit dreißig Jahren bekannt. Damals vorhergesagte Szenarien, etwa eine Zunahme der Stürme, seien nicht so eingetreten, wie vorhergesagt. Auch der vorhergesagte Weltuntergang sei ausgeblieben, denn: „Wir sind immer noch da.“ Eine bloße Einschränkung oder Änderung der individuellen Lebensweise brächte zu wenig. Stattdessen müsse man auf technische Innovationen setzen.[114]

Verbände und Nicht-Regierungs-Organisationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In einem am 30. Januar 2019 veröffentlichen Interview der SPD-Parteizeitung Vorwärts erklärte Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings, dass er einen endgültigen Kohleausstieg Deutschlands erst im Jahr 2038 für falsch halte, da dieser deutlich früher erfolgen könne. Er habe aber der entsprechenden Empfehlung der Kohlekommission der deutschen Bundesregierung als deren Mitglied dennoch zugestimmt, da eine andere Regelung nicht durchsetzbar gewesen sei. Dies habe vor allem daran gelegen, dass die Interessen junger Menschen, aber auch des „globalen Südens“ in der Kommission nicht angemessen vertreten worden seien.[115]

Fridays for Future wird durch Nichtregierungsorganisationen, die im Umweltbereich aktiv sind, unterstützt. So begrüßt der Club of Rome ausdrücklich die weltweiten FFF-Proteste[116] und stellte sich in einem am 14. März 2019 veröffentlichten Statement hinter die Protestierenden.[117] Fridays for Future Deutschland wird u. a. von Germanwatch und Greenpeace unterstützt. Germanwatch lehnt es allerdings ab, auf Schüler einen Gruppendruck auszuüben: „Es ist eine Gewissensentscheidung für jede Schülerin und jeden Schüler, ob man das Recht auf Versammlung höher stellt als die Schulpflicht. Zu einer Gewissensentscheidung kann man nicht aufrufen.“[118] Einer der Anführer von FFFD, Jakob Blasel, hat bereits der Greenpeace-Jugend angehört, bevor er sich bei FFFD engagierte.[119]

Haltungen zum Unterrichtsausfall[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Befürworter und Anhänger der Bewegung rechtfertigen die Schulstreiks damit, dass die Teilnehmer erst dadurch, dass sie „zu ‚drastischen‘ Maßnahmen greifen, […] so prominent gehört [werden]. Es geht hier nicht um Schuleschwänzen, sondern darum, die große Dringlichkeit, jetzt zu handeln, mit allen Mitteln zu unterstreichen“, meint Luisa Neubauer, Streik-Organisatorin bei FFF Berlin.[120] Viele Schüler betrachten den Schulstreik demnach als Ausdruck des zivilen Ungehorsams.

Klaus Hurrelmann bewertet das Kalkül der Schüler zwar als zielführend, „hofft“ aber, dass sie sanktioniert werden. „Denn wenn das nicht geschähe, also wenn man das stillschweigend in den Schulen durchgehen ließe, dann würde man die Bewegung entwerten. Die jungen Leute denken sich ja was dabei. Sie wollen zeigen: Wir sind zornig, wir lehnen uns auf, wir protestieren.“[121]

Premierministerin Theresa May kommentierte Schulstreiks mit den Worten: „Es ist wichtig zu erkennen, dass der Unterrichtsabbruch die Arbeitsbelastung der Lehrkräfte erhöht und Unterrichtszeit verschwendet, auf die sich Lehrkräfte sorgfältig vorbereitet haben. Diese Zeit ist gerade für junge Leute wichtig, damit sie sich zu Spitzenwissenschaftlern, Ingenieuren und Anwälten entwickeln können, die wir brauchen, um dieses Problem [d.h. das Problem des Klimawandels] anzugehen.“[122]

Wer wegen der Teilnahme an einer „Klimastreik“-Aktion eine Prüfung versäumt, kann in Deutschland und der Schweiz dafür mit der schlechtesten Note bestraft werden. Umgesetzt wurde diese Maßnahme allerdings bislang nur vereinzelt (z. B. in Payerne im Kanton Waadt).[123][124]

In Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein bestehen Politiker und Behördenvertreter auf der Einhaltung der Schulpflicht.[125][126] Schüler müssten folgerichtig mit Sanktionen rechnen.[127] Das nordrhein-westfälische Schulministerium hat aus Anlass der FFFD am 13. Februar 2019 einen Brief[128] an alle Schulen des Landes verschickt.[129] In diesem wird auf einen Erlass verwiesen, der zur Durchsetzung der Schulpflicht die "zwangsweise Vorführung" oder "Ordnungswidrigkeitenverfahren" vorsieht.[129] Der bayerische Kultusminister Michael Piazolo überlässt die Konsequenzen für Streikteilnehmer den Schulen seines Landes. Einige von ihnen haben bereits angekündigt, mit Verweisen zu reagieren.[130]

Hessens Kultusminister Alexander Lorz vertritt den Standpunkt, dass es keinen Grund mehr gebe, während der Schulzeit zu demonstrieren, da das erste wichtige Ziel von FFFD, nämlich Aufmerksamkeit für ihr Anliegen zu schaffen, inzwischen erreicht sei.[131]

Die Bildungssenatorin von Berlin, Sandra Scheeres, bewertet die Schüler-Demonstration in der Hauptstadt positiv. Zwar gelte die Schulpflicht, die Schulen könnten jedoch im Kontext von Projekten mit dem Thema umgehen. Klimaschutz und globale Erwärmung seien im Rahmenlehrplan Berlin-Brandenburgs enthalten.[132] Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil lobte das Engagement der Klima-Aktivisten.[133]

Die Abwesenheit vom Unterricht ist nach Auffassung der deutschen Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nicht wie Schwänzen zu werten oder mit einer Strafarbeit zu sanktionieren. „Die Schulen müssen den Spagat schaffen zwischen Verbieten und stillschweigendem Zulassen“, sagte die baden-württembergische GEW-Landeschefin Doro Moritz.[134]

David Fopp, in Stockholm tätiger schweizstämmiger Forscher, meint, die Streiks seien nicht einfaches Schulschwänzen, sondern demokratiebildende Aktionen. Wichtig sei es, dass die Schüler zu Mündigkeit und Wertschätzung gegenüber der Gesellschaft als Ganzes und damit auch der Umwelt befähigt würden.[135]

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer kritisiert das Schuleschwänzen der Schüler für die Demonstrationen von Fridays For Future.[136]

Analyse und Deutung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Institut für Protest- und Bewegungsforschung veröffentlichte Ergebnisse einer Befragung von Demonstrierenden am 15. März 2019 in Berlin und Bremen, wobei als Mindestalter für die Teilnahme an der Befragung 14 Jahre angesetzt war: Ca. 58 % der Teilnehmer waren weiblich, ca. 47 % waren mindestens 20 Jahre alt, 48 % identifizieren sich am meisten mit der Grünen Partei oder Der Linken, 40 % haben keine Parteipräferenz. Der Protest wird als eine Form politischer Selbstermächtigung verstanden. Die Veränderung der eigenen Lebens- und Konsumgewohnheiten wird als wichtiger Beitrag zur Veränderung der Situation angesehen.[137]

Der Soziologe Stefan Kühl analysiert, dass die Bewegung ihre Kraft aus dem Regelverstoß der Verweigerung der Schulpflicht bezieht, da diese Konsequenzen herausfordere, die wiederum die Proteste befeuern können.[138]

Der Politikwissenschaftler Mathias Albert meint, dass die „Klimastreik“-Bewegung die erste Bewegung sei, die wirklich die Verantwortung der älteren Generationen anspreche. Was diese jungen Menschen erkennten, sei, dass es offensichtlich älteren Generationen Schwierigkeiten bereite, etwas zu ändern, insbesondere dann, wenn sie bestimmte wirtschaftliche Interessen verfolgten.[139]

Ingolf Baur, Moderator der Wissenschaftsendung Nano (3Sat), warf bezüglich der zunehmenden zahlreichen positiven Wortmeldungen von Politikern die Frage auf, ob die Teilnehmer an FFF-Veranstaltungen nicht misstrauisch würden, wenn genau die Politiker, die sie hart kritisieren, plötzlich voll lobender Anerkennung des Engagements seien.[140]

Der Jugendforscher Klaus Hurrelmann sieht die Stärke der Bewegung darin, dass sie bisher eine Vereinnahmung durch Parteien oder Organisationen nicht zugelassen hat und sehr authentisch auftritt. Als Besonderheit hebt er das junge Alter der Akteure hervor und spricht von einer „kinderpolitischen Bewegung“. Dies unterscheide die Bewegung beispielsweise von der 68er- oder der Anti-Atomkraft-Bewegung, die von Studierenden im Alter von 25 bis 30 Jahren angeführt wurden. Unter den jetzigen 15- bis 20-Jährigen Hauptakteuren befinden sich vor allem junge Frauen.[141]

Doris Bühler-Niederberger erklärt den einstweiligen Erfolg von FFF damit, dass von den „Kindern“ eine Kraft ausgehe, die die Soziologin „Macht der Unschuld“ nennt. Kinder gälten als unvoreingenommen und authentisch. Sie hätten noch keine Zeit, um etwas so Schlimmes wie den Klimawandel zu verursachen. Ihre Opferrolle sei keine Inszenierung, sondern echt.[142]

Peter Grassmann begreift den Schulstreik als Anklage und gewaltfreien Protest sowohl gegen diejenigen, die die jahrelangen Bemühungen der Vereinten Nationen um Klimaschutz ausgebremst haben, als auch gegen die Regierungen, die das Reden über den Klimaschutz dem Handeln vorzogen. Er attestiert ein Scheitern der jetzigen Machtelite bezüglich des Klimaschutzes. Mit der neuen Generation verbindet er die Hoffnung auf eine „natur- und klimafreundliche Marktwirtschaft“ mit „stärkerer Demokratie, geschwächtem Lobbyismus und mehr Mut der Politiker, zu handeln“[143].

Ralf Fücks ordnet Fridays for Future als eine Art neuer APO ein, die allerdings nicht durch zuversichtliche Visionen geprägt sei, sondern durch Zukunftsangst. Fücks befürchtet, dass die Klimastreiker bereit sein könnten, die Demokratie und die Marktwirtschaft ihrer Panik zu opfern. Dem setzt er seinen Schlussappell entgegen: „Die Jungen haben allen Grund, ungeduldig zu sein und Regierungen wie Unternehmen Dampf zu machen. Aber am Ende werden wir nur gewinnen, wenn wir die große Mehrheit unserer Gesellschaften überzeugen, dass Klimaschutz, Wohlstand und eine freiheitliche Lebensform unter einen Hut zu bringen sind. Mut zur Zukunft ist besser als Panik.“[144]

Wolfgang Huber sieht in dem Aufstand der Jugend den Versuch, Angst in zukunftsorientiertes Handeln umzuwandeln. Das letzte Wort behalte demnach die Hoffnung, nicht die Angst.[145]

Maximilian Probst weist darauf hin, dass Fridays for Future den Politikbetrieb in parlamentarischen Demokratien grundsätzlich in Frage stelle. In Demokratien sei es üblich, dass durch Wahlen legitimierte Abgeordnete per Mehrheitsbeschluss darüber befänden, was geschehen solle. Damit es zu einer parlamentarischen Mehrheit komme, müsse im Vorfeld verhandelt und um einen Kompromiss gerungen werden. Die Frage, ob das Ergebnis „richtig“ sei, stelle sich hier nicht, da die Legitimation eines Beschlusses sich allein aus dem Verfahren ergebe und da Menschen sich irren könnten. Der Klimawandel stelle einen Ausnahmefall dar. Hier stelle sich nur die Frage, ob die Mehrheit der Wissenschaftler Recht habe oder nicht. Routiniers seien geschockt darüber, dass „[d]ie Katastrophe […] nicht so komplex“ sei „wie unser Weltbild. Sondern so simpel wie die Slogans der protestierenden Schüler.“[146]

Rechtslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schulpflicht und Versammlungsrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Deutschland herrscht Schulpflicht. Diese kann mit den Mitteln des Polizei- und Ordnungsrechts, insbesondere mit unmittelbarem Zwang, durchgesetzt werden. Der Aufruf zur Verletzung der Schulpflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar (§ 14, § 116 OWiG).[147] Veranstalten Schüler während der Unterrichtszeit einen Schulstreik, so können sie sich auf die Versammlungsfreiheit berufen. Die bloße Anmeldung einer Versammlung, die während der Unterrichtszeit schulpflichtiger Schüler stattfindet, ist wegen der Versammlungsfreiheit zulässig.[147] Bei der Teilnahme an der Versammlung kollidieren dann aber die Schulpflicht und die Versammlungsfreiheit. Dies ist auch bei FFFD der Fall. Es stellt sich deswegen die Frage, ob die Teilnahme schulpflichtiger Schüler an Versammlungen FFFDs, die während der Unterrichtszeit stattfinden, wegen Verstoßes gegen die Schulpflicht rechtswidrig ist oder nicht. Entgegen manchen Darstellungen, Schülerstreiks seien generell verboten,[148] ist das unklar. Eine bundesweit einheitliche Antwort zu FFFD gibt es derzeit nicht. Es gibt noch kein höchstrichterliches Urteil dazu. Derzeit wird der Klimastreik unterschiedlich beurteilt. Einigkeit besteht darin, dass die Schüler kein Streikrecht haben. In einem Kurzgutachten vom März 2019 im Auftrag des Solarenergie-Fördervereins Deutschland befasst sich Felix Ekardt mit den Grenzen des (deutschen) Ordnungswidrigkeitenrechts bezogen auf schulische Abwesenheiten im Zuge der Fridays-For-Future-Bewegung.[149]

Debatte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ein Teil der Debatte plädiert dafür, bei FFFD den Schülern die Teilnahme an den Demonstrationen zu ermöglichen.[150][151] Dies kann man durch Verlegung des Unterrichts oder durch Befreiung vom Unterricht erreichen.[152] Hierüber entscheiden die Schulen.[151] Berücksichtigen kann man bei der Entscheidung die Dauer bzw. die Häufigkeit der Demonstrationen, die Anzahl der ausfallenden Unterrichtsstunden, die Möglichkeit der Verlegung der Unterrichtstunden und Pausenregelungen.[150] Ob FFFD politisch genehm ist oder nicht, darf man aber nicht berücksichtigen.[151]

Einigkeit besteht darin, dass man die Schulpflicht nicht mit dem Argument elterlicher Gestattung umgehen kann. So entschied das Verwaltungsgericht Hamburg 2012[153][152]. Das gilt auch für FFFD.[152] Die Kultusministerkonferenz räumte in ihrem Beschluss vom 25. Mai 1973 „Zur Stellung des Schülers in der Schule“[154] der Schulpflicht den Vorrang vor der Demonstrationsfreiheit der Schüler ein:[151] „Die Teilnahme an Demonstrationen rechtfertigt nicht das Fernbleiben vom Unterricht oder eine sonstige Beeinträchtigung des Unterrichts. Das Demonstrationsrecht kann in der unterrichtsfreien Zeit ausgeübt werden“.[151] Dieser Beschluss überzeugt heute nicht mehr.[150] Bereits im Jahr 1991 urteilte das Verwaltungsgericht Hannover:[155] Bei der Kollision der Pflicht zur Teilnahme am Unterricht mit der Versammlungsfreiheit kann nicht einer Position der Vorrang eingeräumt werden.[152] Deswegen muss eine Rechtsgüterabwägung im Einzelfall erfolgen.[150][152][151][155] Das Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover ist noch heute bedeutsam.[152] Man kann es auf die Proteste von Fridays for Future anwenden.[152]

Im Rahmen einer solchen Abwägung müssen die konkurrierenden Interessen – bei FFFD die Schulpflicht, Elternrecht und die Versammlungsfreiheit der Schüler – „jeweils bestmöglich zur Geltung gebracht“ werden.[151] Bei der Abwägung ist der Demonstrationsfreiheit der Vorrang einzuräumen, wenn es sich um eine „unaufschiebbare Spontanversammlung“[150] handelt, die „nach dem Unterricht zu spät käme“.[151] Umgekehrt ist der Schulpflicht der Vorrang einzuräumen, wenn sich das Demonstrationsanliegen „ebenso gut und nachhaltig außerhalb der Unterrichtszeit verfolgen lässt“.[150] So entschied auch 2012 das Verwaltungsgericht Hamburg[156][153].

Die Versammlungen von FFFD sind keine Spontanversammlungen. Die Schüler versammeln sich geplant und nicht spontan.[151] Die größere Aufmerksamkeit einer Demonstration während der Unterrichtszeit ist irrelevant. Ansonsten wäre die Schulpflicht zur Disposition ihrer demonstrationsfreudigen Adressaten gestellt.[150] Berücksichtigen muss man aber, so eine Ansicht, dass der staatliche Erziehungsauftrag und das Demonstrationsanliegen „einen Zukunftsbezug besitzen“.[150] Insofern ist das Argument „Wir können nicht für die Zukunft lernen, wenn wir keine haben“ juristisch bedeutsam.[150]

Diese Ansicht[150][151] befürwortet, die Teilnahme an den Demonstrationen durch Verlegung des Unterrichts oder eine Entscheidung über die Befreiung[152] vom Unterricht zu ermöglichen. Die Befreiung setzt „wichtige“ oder gar „zwingende Gründe“ voraus.[150] Das sind unbestimmte Rechtsbegriffe.[150] Entscheidend ist, ob der Unterricht hierdurch nicht spürbar beeinträchtigt wird.[151] Bei der Beurteilung können Schulen „die Dauer bzw. die Häufigkeit der Demonstrationen, die Anzahl der ausfallenden Unterrichtsstunden, die Möglichkeit veränderter Pausenregelungen oder zeitlicher Verschiebungen im Unterrichtsablauf sowie das Angebot, an schulinternen Alternativveranstaltungen teilzunehmen“ berücksichtigen[150], nicht aber ihre politische Haltung gegenüber dem Anliegen der Demonstrationen.[151]

Positionen zur Zweckmäßigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für Tristan Barczak vom Institut für Öffentliches Recht und Politik der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) und den Verfassungsrechtler Holger Zuck aus Stuttgart sprechen pädagogische Gründe gegen Ordnungsmaßnahmen. Ein Schulverweis bewirkte das Gegenteil dessen, was man erreichen wolle.[150] [151] Das Ergreifen von Ordnungsmaßnahmen gegen ganze Klassen nähme keiner ernst.[150][151] Bei dem Ergreifen von Ordnungsmaßnahmen gegenüber einzelnen Schülern hingegen käme es zu „Solidarisierungseffekten in der Schülerschaft“.[150] Schließlich könnte ein Generationenkonflikt erwachsen, der den Schulfrieden längerfristig stören könnte.[150] Auf der anderen Seite fördern die Demonstrationen von FFFD das demokratische Engagement der Schüler, was unter pädagogischen Gesichtspunkten sinnvoll sei.[151]

Position von FFFD[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Den Organisatoren von FFFD ist das Bestehen der Schulpflicht bewusst. Auf ihrer Website stellen sie klar: Der Aufruf zur Verletzung der Schulpflicht ist eine Ordnungswidrigkeit. Ab 14 Jahren kann man für Ordnungswidrigkeiten sanktioniert werden. Das Anmelden einer Versammlung ist zulässig. Nach FFFD ist es unbedenklich, eine FFFD-Demonstration anzumelden und darauf hinzuweisen, dass man mit anderen Schülern zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort demonstriere. FFFD weist darauf hin, dass die Polizei streikende Schüler mit Zwang zur Schule zurückbringen kann. Das sei aber unwahrscheinlich.[147]

Versicherungsschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zum Versicherungsschutz weist FFFD darauf hin, dass die gesetzliche Unfallversicherung die Teilnahme an Demonstrationen nicht abdeckt. Die Krankenversicherung besteht weiter.[147]

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Da Schulrecht in Österreich vorrangig Landesrecht ist, herrschen unterschiedliche Regelungen zum absichtlichen Fernbleiben vom Unterricht: Die Länder Wien, Salzburg, Niederösterreich und Vorarlberg betonten in eigenen Infoschreiben, dass in der Teilnahme an Klimastreiks „kein Entschuldigungsgrund“ zu sehen sei, Oberösterreich, die Steiermark und Tirol gaben keine Empfehlungen ab, Kärnten und das Burgenland erkennen das an. Sonst gilt im Allgemeinen die Schulautonomie, Direktoren und Klassenvorstände können im Einzelfall das „Fernbleiben aus wichtigen Gründen“ gestatten. Dabei gibt es die ganze Bandbreite an Äußerungen, manche Direktoren drohten streikenden Schülern ausdrücklich mit Folgen, manche Schulen stellten sogar ganze Klassen für den Global Climate Strike am 15. März frei, oder veranstalteten eine Exkursion dorthin als regulärer Sachunterricht. Vertreter der Demonstrationen äußerten diesbezüglich, dass die existenziellen Anliegen wichtiger seien, als beispielsweise eine schlechtere Betragensnote.[157]

Verhältnis zu anderen sozialen Bewegungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Klimaaktivisten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im April 2019 stellte Hannah Elshorst, Sprecherin von Extinction Rebellion (XR) Deutschland, klar, dass Greta Thunberg auch „unsere Greta“ (d. h. die von Extinction Rebellion) sei. Es gebe viele Verbindungen zwischen XR und Fridays for Future. So nähmen Anhänger von Extinction Rebellion auch an den Massendemonstrationen von FFF teil. Allerdings sei XR radikaler als FFF. Gegen FFF spricht Elshorst zufolge, dass die Streiks „zwar eine große Welle ausgelöst“ haben, sie „aber in ihren Forderungen weitgehend ignoriert“ werden.[158] Nach Aussagen von XR-Anhängern im Vereinigten Königreich ist es für sie selbstverständlich, in der Tradition Mahatma Gandhis zu riskieren, für Aktionen inhaftiert zu werden.[159]

An dem Klimastreik im Vereinigten Königreich am 15. Februar 2019 nahmen neben Anhängern von XR auch solche von UK Student Clima Network (UKSCN) teil. UKSCN wurde von zwei „Mums“ gegründet, „die frustriert über den Mangel an Stärkung ihrer jungen Leute in Sachen Klimareform waren (englisch: that were frustrated by the lack of empowerment of their young people on climate reform)“. UKSCN arbeitet eng mit UKYCC (UK Youth Climate Coalition) zusammen, einer seit 2008 bestehenden Organisation, der vor allem 18- bis 29-Jährige angehören.[47]

Friedensbewegung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In vielen Städten Deutschlands erhielten vor allem „Alt-68er“, die an der Tradition der Ostermärsche festhielten, über die Ostertage 2019 Unterstützung durch FFF-Aktivisten. Den sachlichen Zusammenhang beider Bewegungen brachte Felix Winter vom Kasseler Friedensforum mit den Worten auf den Punkt: „Die Märsche sind besonders wichtig im Moment, weil wir in der NATO diese unheimliche Aufrüstung haben – wir sollen unsere Rüstungsausgaben fast verdoppeln. Das ganze Geld, was da verpulvert wird, wird uns fehlen für eine nachhaltige Politik und eine ökologische Wende. Das kann man nicht zulassen.“[160]

Pulse of Europe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 3. März 2019 demonstrierten FFFD-Anhänger in Freiburg im Breisgau[161], am 7. April in Koblenz[162] gemeinsam mit Pulse of Europe. Jesko Treiber, Mitorganisator von Fridays for Future in Freiburg, begründete diesen Schritt damit, dass in einer Zeit, in der der Rechtspopulismus in ganz Europa wieder stärker geworden sei und die Klimakrise immer weiter voranschreite, internationaler Zusammenhalt mehr als je zuvor benötigt werde. Nur so könne man der Klimakrise entgegenwirken.

Kundgebungen (Auswahl)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Liste der Klimastreiks
Staat Stadt Datum Teilnehmer[A 1] Anmerkungen
Schweden Stockholm ab 20. August 2018 1[163] Täglich bis 9. September 2018, dann jeden Freitag, begonnen von Greta Thunberg[163]
Niederlande Den Haag 4. September 2018 unbekannt[164] Täglich bis zum 21. September 2018, vor dem Repräsentantenhaus[164]
Deutschland Berlin 14. September 2018 unbekannt Seit dem 14. September 2018 jeden Freitag von 10 bis 12 Uhr vor dem Bundestag
Australien Canberra 28. November 2018 Hunderte[165][166] Der australische Senat genehmigte einen Antrag zur Unterstützung der Studentenaktion.[165]
Australien 30 Standorte 30. November 2018 15.000[167][166] Benannt „Strike for Climate Action“[168]
England (UK) London 7. Dezember 2018 unbekannt[169]
Kanada Vancouver 7. Dezember 2018 unbekannt[170]
Deutschland u. a. Berlin, Dortmund, Flensburg, Göttingen, Hamburg, Karlsruhe, Kiel, Köln, Leipzig, Nürnberg und Stuttgart 14. Dezember 2018 unbekannt[171][172] Benannt „Fridays for Future: Klimastreik“
Schweiz Zürich 14. Dezember 2018 500[173]
Schweiz Basel, Bern, St. Gallen und Zürich 21. Dezember 2018 4.000[173][174] Benannt „Klimastreik“ auf Deutsch und „grève du climat“ auf Französisch[175]
Österreich Wien 21. Dezember 2018 unbekannt Seitdem jeden Freitag von 10 bis 13 Uhr, vor dem Heldenplatz in Wien
England (UK) Corsham 21. Dezember 2018 4[176]
Belgien Brüssel 10. Januar 2019 3.000[177] Die belgische Bewegung „Youth for Climate“ organisiert Streiks am Donnerstag
Finnland Helsinki 11. Januar 2019 Hunderte[178] Benannt „Ilmastolakko / Klimatstrejk“
Kanada Waterloo (Ontario) 11. Januar 2019 30[179]
Schottland (UK) Fort William (Highland) 11. Januar 2019 1[180]
Belgien Brüssel 17. Januar 2019 12.500[181][182][183][184] Am selben Tag versammelten sich 250 Schüler in Antwerpen[182]
Schweiz 15 Standorte 18. Januar 2019 22.000[31][32][185][186] Nobelpreisträger Jacques Dubochet nahm an der Demonstration in Lausanne teil[32] und der Grosse Rat des Kantons Waadt gab der Bewegung „seine volle Unterstützung“[187][188]
Deutschland 50 Standorte 18. Januar 2019 25.000[189]
Belgien Brüssel 24. Januar 2019 35.000[41][42][190] Aktivisten versammelten sich rund um das Europäische Parlament[190]
Schweiz Davos 25. Januar 2019 30[191][192] Mit Greta Thunberg, die zum Weltwirtschaftsforum eingeladen wurde[191][192]
Deutschland Berlin 25. Januar 2019 5.000[193][194]
Belgien Brüssel, Lüttich, Löwen, Charleroi, Chimay und Tournai 31. Januar 2019 33.000[195] Die Stadt Lüttich unterstützt und akzeptiert die Abwesenheit von Studenten an diesem Tag[195]
Deutschland 25 Standorte 1. Februar 2019 12.000[196] In mehreren Ländern Deutschlands gab es zum Schulhalbjahreswechsel Zeugnisferien.
Schweiz 13 Standorte 2. Februar 2019 40.000[33][34] Demonstration am Samstag, organisiert von der Klimastreik-Bewegung
Niederlande Den Haag 7. Februar 2019 10.000[197]
Belgien Löwen, Brüssel, Lüttich, Arlon, Antwerpen, Kortrijk, Hasselt, Herve und Mons 7. Februar 2019 20.000[198]
Deutschland An mehr als 50 Standorten 8. Februar 2019 Über 20.000[199]
Irland Dublin 13. Februar 2019 350[200]
Italien Bozen 15. Februar 2019 4.000[201]
Deutschland An mehr als 35 Standorten 15. Februar 2019 Über 26.000[202]
Kanada Montreal 22. Februar 2019 Hunderte[203]
Deutschland Hamburg 1. März 2019 4.000 Reden u. a. von Greta Thunberg und dem Klimaforscher Mojib Latif[204]
Italien Mailand 15. März 2019 100000[93]
Rom 25000[93]
Florenz 10000[93]
Turin 10000[93]
Venedig 5000[93]
Padua 15000[93]
Cagliari 2000[93]
Bologna 3000[93]
Palermo 3000[93]
Deutschland 230 Städte 15. März 2019 300.000 insgesamt erster globaler Protesttag.[56]
Deutschland Berlin 15. März 2019 20.000[56]
Bielefeld 2.500[205] am Bielefelder Hauptbahnhof
Detmold 200[206]
Düsseldorf 7.000[70]
Frankfurt am Main 6.000[56]
Hamburg 7.000[207]
Gütersloh 350[208]
Kiel 5.000[207]
Köln 10.000[209]
Lemgo 200[210]
Lippinghausen 60[211]
Lübeck 2.000[207]
Mannheim 1800[212] Wikinews-logo.svgArtikel
München 10.000[56]
Nürnberg 2.300[213]
Paderborn 1.100[214]
Stuttgart 4.000
Österreich Innsbruck 15. März 2019 4.000[215]
Linz 3.000[215]
Wien 10.500[215]
Frankreich Paris 15. März 2019 50.000[70]
Uruguay Montevideo 15. März 2019 Hunderte[216] am Palacio Legislativo
Kroatien Zagreb 15. März 2019 1.000[217] Organisatorin: Laura Skala[218]
Kroatien Split 15. März 2019 1.000[217]
Kroatien Osijek; Križevci; Varaždin; Vis 15. März 2019[217] unbekannt
Kroatien Pula 15. März 2019 unbekannt Marsch vom Gymnasium zum Amphitheater[219]
Türkei Bebek 15. März 2019[220] unbekannt
Luxemburg Luxemburg 15. März 2019 15.000[221]
Slowakei Bratislava 15. März 2019 1.000[222]
Vereinigtes Königreich Leicester 15. März 2019[223] unbekannt
Malta Floriana 15. März 2019 Hunderte[224]
Belgien Brüssel 15. März 2019 30.000[225]
Gent 30.000[226]
Antwerpen 2.800[225]
Namur 600[225]
Kortrijk 70[225]
Lommel 140[225]
Brügge 300[225]
Löwen 400[225]
Japan Tokio 15. März 2019 100[62]
Dänemark Aarhus 15. März 2019 60[54]
Vereinigte Staaten Washington, D.C. 15. März 2019 1.500[227] In 46 der 50 Staaten der USA fanden Klimastreiks statt.
Vereinigte Staaten Madison 15. März 2019 1.000[228]
Estland Tartu 15. März 2019[229] 200
Kolumbien Bogotá 15. März 2019 2.500[61]
China Hongkong 15. März 2019 1.000[61]
Südafrika Kapstadt 15. März 2019 2.000[61]
Mexiko Mexico, D.F. 15. März 2019 800[230]
Argentinien Buenos Aires 15. März 2019 1.500[60]
Thailand Bangkok 15. März 2019 50[60]
Südkorea Seoul 15. März 2019 100[60]
Indien Hyderabad 15. März 2019 700[60]
Indien Gurgaon 15. März 2019 400[60]
Indien Delhi 15. März 2019 500[231]
Schweden Stockholm 15. März 2019 10.000[232]
Italien Turin 15. März 2019 Tausende[232]
Portugal Faro 15. März 2019 400[233]
Frankreich Paris 16. März 2019 mehr als 100.000[70] „Saturdays for Future“
Deutschland Schwerin 5. April 2019 250[234]
Deutschland Neubrandenburg 5. April 2019 25[234]
Serbien Belgrad 5. April 2019 unbekannt[55]
Deutschland Greifswald 5. April 2019 30[234] nach Schulschluss
Schweiz Zürich 6. April 2019 mehr als 15.000[235] daneben Lausanne mit ca. 8.000 und Genf mit ca. 3.000 Demonstranten
Deutschland Augsburg 12. April 2019 1.000[236][237] sowie in 95 anderen deutschen Städten [238]
Rumänien Bukarest, Sibiu, Cluj-Napoca, Iași 12. April 2019 unbekannt
Türkische Republik Nordzypern Famagusta 12. April 2019 600[239]
Schweiz Bern 20. April 2019 1.500[240] Critical Mass (Aktionsform)
Schweiz/Deutschland Kreuzlingen/Konstanz 11. Mai 2019 500–600[241] Grenzüberschreitende Demonstration (Schweiz/Deutschland)

Missbrauch des Namens[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Name „Fridays for Future“ ist als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung angemeldet.[242] Ein Amazon zugeordnetes Unternehmen verkauft T-Shirts mit der Aufschrift „Fridays-for-Future“. Der Gewinn fällt an das Unternehmen. Die Bewegung distanziert sich davon und geht davon aus, dass es die T-Shirts weder fair noch nachhaltig produziert. Es wirbt mit „Fast Fashion“. Fast-Fashion belastet die Umwelt und widerspricht den Zielen der FFF-Bewegung.[243]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Schulstreiks für das Klima – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Fridays for Future: Strike List Countries. Abgerufen am 26. April 2019.
  2. Über uns. In: Fridays for Future. Abgerufen am 15. März 2019.
  3. The grown-ups have failed miserably on climate change. In: The Independent, 14. Februar 2019
    Ragna, Linus, Ronja und Florian: Sie schwänzen den Unterricht, um die Welt zu retten. In: stern.de, 30. Januar 2019
  4. Das sind die Forderungen der „Fridays for Future“-Demonstranten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 8. April 2019. Abgerufen am 8. April 2019.
  5. "Fridays for Future"-Vertreter fordern kompletten Umstieg auf erneuerbare Energien. In: Süddeutsche Zeitung, 8. April 2019. Abgerufen am 8. April 2019.
  6. Unsere Forderungen an die Politik. Website von Fridays for Future. Abgerufen am 8. April 2019.
  7. tagesschau.de: Hauptversammlung in Essen: RWE will weg von der Kohle.
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  199. Fridays For Future Germany: Deutschlandweit waren wir heute gemeinsam 20.000 Streikende in über 50 Städten. Wir setzen ein Zeichen für ein sofortiges Handeln gegen die #Klimakrise. Auch nächste Woche ist wieder #FridaysForFuturepic.twitter.com/UNxiywtUHc. In: @FridayForFuture. 8. Februar 2019, abgerufen am 17. Februar 2019.
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  202. Fridays For Future Germany: Diese Woche haben wir wieder zum #FridaysForFuture gestreikt. Heute waren wir deutschlandweit mehr als 26.000 junge Menschen in über 35 Städten. Auch in Großbritannien wurde gestreikt, dort waren heute zum ersten Streik bei @Strike4Youth über 15.000 Menschen gekommen.pic.twitter.com/LHoBSQIbr6. In: @FridayForFuture. 15. Februar 2019, abgerufen am 17. Februar 2019.
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  241. Claudia Rindt: Konstanz: Jetzt überschreiten sie wirklich eine Grenze: Konstanzer und Kreuzlinger Fridays-for-Future-Aktivisten demonstrierten am Wochenende gemeinsam. 13. Mai 2019, abgerufen am 13. Mai 2019.
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  243. Pia Seitler bento: Wie Amazon an "Fridays for Future" verdient. Abgerufen am 24. März 2019.

Anmerkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Zahlen sehr unterschiedlicher Datenqualität.

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